Finanzen: Banking innerhalb der EU

Im Jahr 2012 trafen sich die europäischen Staats- und Regierungschefs zu einem nächtlichen Gipfel, der das Banking innerhalb der EU nachhaltig verändern sollte. Sie kamen zusammen mit dem Ziel, den Teufelskreis zwischen den nationalen Regierungen und den Banken, die ihre Anleihen hielten, zu durchbrechen. Die Schuldenkrise befand sich bereits in ihrem dritten Jahr und die spanischen Banken hingen stark angeschlagen in den Seilen. Die Lage war also mehr als ernst.

Banking innerhalb der EU

Umso bedeutender für die Stabilität der Eurozone war es, dass die Gipfelteilnehmer es schafften, einen Plan für eine Bankenunion vorzulegen, die sich auf den Euro-Währungsblock konzentriert und die Steuerzahler absichert, falls die Kreditgeber zusammenbrechen. Die Hauptaufgabe der Bankenunion ist, dafür zu sorgen, dass die Banken in der EU stärker und besser beaufsichtigt werden.

Ein einheitliches Regelwerk für alle Finanzakteure in der Europäischen Union

Als Reaktion auf die jüngste Finanzkrise startete die Europäische Kommission eine Reihe von Initiativen zur Schaffung eines sichereren Finanzsektors für den europäischen Binnenmarkt. Diese Initiativen bilden das geltende Regelwerk für sämtliche Finanzakteure in den Ländern der Europäischen Union. Sie beinhalten

– strengere aufsichtsrechtliche Anforderungen an Banken
– verbesserter Schutz der Einleger bzw. ihrer Einlagen
– Regelungen für die Verwaltung ausfallender Banken

Bei diesem Regelwerk handelt es sich um die Grundlage für die Bankenunion.

Noch nicht am Ziel

Das Projekt Bankenunion bestand von Anfang an aus drei Teilen: Beauftragung der Europäischen Zentralbank mit der Bankenaufsicht; Einrichtung einer zentralen Abwicklungsbehörde zur Behandlung ausfallender Kreditgeber; und Schaffung eines gemeinsamen Systems der Einlagensicherung. Der erste Teil des Projekts war wenige Jahre später gut etabliert und auch der zweite hatte seine ersten großen Tests bestanden. Die Arbeit an der dritten Teilaufgabe ist immer noch in politischen Streitigkeiten verstrickt, obwohl Ende 2019 Anzeichen eines möglichen Kompromisses erkennbar wurden. Aber noch immer sind die europäischen Banken eng mit ihren Heimatländern verbunden. Immer mehr Menschen, die aufgrund der natürlichen Schwachstellen des Bankensystems Alternativen zur Geldanlage suchen, investieren zum Beispiel in Bitcoin Future.

Die Herausforderungen

Die Mitgliedsstaaten sind tief gespalten über die verbleibenden Hindernisse für die Vollendung der Bankenunion. Die fiskalisch konservativeren Länder bestehen darauf, dass Banken aus hauptsächlich Südeuropa ihre faulen Kredite reduzieren, bevor sie mehr Verantwortung durch eine gemeinsame Einlagensicherung teilen. Die Debatte über Staatsschulden, die derzeit in den Bankbilanzen als risikofreier Vermögenswert behandelt wird, spielt ebenfalls eine Rolle und ist noch lange nicht zu Ende. Es gestaltet sich schwierig, die Verbindungen zwischen den nationalen Regierungen und ihren jeweiligen Finanzsektoren zu lösen, sowohl wegen der schieren Staatsverschuldung in den Büchern der Banken als auch wegen der Rolle, die die Anleihen bei Finanzinstallationen wie beispielsweise Pensionsgeschäften spielen. Die politischen Entscheidungsträger in Brüssel und bei der EZB möchten es auch für Banken attraktiver machen, grenzüberschreitend zu expandieren und zu fusionieren, wodurch sie weniger von ihren Heimatstaaten abhängig würden. Die Banker sehen das anhaltende Misstrauen zwischen den Ländern als das maßgebliche Problem dabei, diese Bemühungen endlich zum Erfolg zu führen.

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